Liebe Sulzbergerinnen und Sulzberger,
die in unserem Ort geplante Unterkunft für Geflüchtete sorgt bei einigen von Ihnen für große Besorgnis. Wir nehmen diese Sorgen sehr ernst. Aus diesem Grund möchten wir uns auf diesem Weg an Sie wenden, um die Hintergründe für das Vorhaben und den aktuellen Sachstand zu erläutern.
Blicken wir zunächst auf die Entwicklung bis hin zur jetzigen Situation: angesichts der steigenden Zahl geflüchteter Menschen wandte sich der Landkreis Oberallgäu Anfang 2023 an alle 28 Landkreis-Gemeinden mit der Bitte, Grundstücke zu benennen, auf denen kurzfristig Unterkünfte für Geflüchtete gebaut werden können. Die Gemeinden kamen dieser Bitte nach, denn die Unterbringung der Menschen wird als eine Gemeinschaftsaufgabe angesehen, an der wir alle mitwirken. Im Landkreis herrscht breiter Konsens, dass die Ankommenden nicht isoliert in großen Ankerzentren einquartiert werden sollen, sondern auf die Städte und Gemeinden verteilt werden, zu einer Quote von ca. 2% der Gesamtbevölkerung einer Kommune.
Im Sinne einer funktionierenden Solidargemeinschaft und eines weiterhin vertrauensvollen Miteinanders im Landkreis ist nun aber auch unser Engagement gefragt. Wir können und wollen uns dieser gemeinschaftlichen Aufgabe nicht verschließen.
Nach sorgfältiger Prüfung und Abwägung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden hat der Marktgemeinderat den Bereich des jetzigen Parkplatzes an der Martinszeller Straße in der öffentlichen Marktgemeinderatsitzung vom 13. Februar 2023 als geeigneten Standort für eine Unterkunft ermittelt.
Aufgrund unterschiedlichster Bedenken aus der Bevölkerung, nach Abhalten zweier Anliegerversammlungen sowie unter Berücksichtigung der geänderten Rahmenbedingungen (Grundstücksverfügbarkeiten, Belegungskapazität u.a.) werden derzeit, in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Oberallgäu, weitere infrage kommende Alternativstandorte auf unserem Gemeindegebiet erneut geprüft. Sobald dieser Prozess abgeschlossen ist, werden wir Sie über die Ergebnisse transparent informieren.
Der Beschluss vom 13.02.2023 hat jedoch nach wie vor Bestand. Unabhängig von der Standortfrage ist klar: Sulzberg wird sich, wie alle anderen Gemeinden im Landkreis auch, an der Unterbringung für Schutzsuchende beteiligen.
Vorverurteilungen oder gar Hetzparolen dürfen in Sulzberg keinen Platz finden. Sie bringen uns nicht weiter, sondern vergiften unser Klima und gefährden den gemeindlichen Frieden. Wir setzen auf Ihre Solidarität.
Herzlichst,
Ihr Gerhard Frey
